Warum eine neue politische Partei?

Eigentlich halte ich mich für einen weltoffenen Menschen, nur zuletzt verstehe ich die Welt nicht mehr.

Ich verstehe nicht warum wir hier in Europa diese geradezu maßlose Zuwanderung akzeptieren müssen.
Die Grenzen aufzumachen ohne zu kontrollieren wer kommt, keinerlei Kontrolle ob Radikale und Fanatiker oder Verbrecher dabei sind, das verstehe ich beim besten Willen nicht mehr. Die Hauptschuldige dafür ist Merkel die hier nicht nur ihrem eigenen Land gegenüber in unverantwortlichster Weise gehandelt hat, sondern es ist ganz Europa gegenüber eine unfassbare Verantwortungslosigkeit. Der Begriff des Verrats ist hier keine Übertreibung mehr.
Die Zunahme von Nationalbewusstsein ist da nicht überraschend, nein es ist als Gegenentwicklung sogar notwendig. Innerhalb Europas sind dadurch viele Gräben aufgerissen worden, Brexit ist letztendlich eine Folge davon.

Ich hätte nun kein Problem gehabt wenn nationale Parteien die Konservativen und die Sozialdemokraten bei Wahlen verprügelt hätten was das Zeug hält, sie haben es sich reichlich verdient.
Allerdings halte ich einige Punkte der nationalen Parteien für falsch.

Eine europäische Zusammenarbeit ist notwendig, auf politischer Ebene, auf wirtschaftlicher Ebene und auf militärischer Ebene auch. Die Vorstellung einiger nationaler Parteien die europäische Zusammenarbeit weitgehend abschaffen zu wollen halte ich für grundsätzlich falsch.
Das heißt nicht dass die EU-Bürokratie nicht zu 90 % überflüssig wäre, die Regelung von allem und jedem durch die EU ist völlig überflüssig und am Ende kontraproduktiv. Kein Mensch braucht die große Zahl von Bürokraten und Kommissaren.
Das EU-Parlament mit 700 Abgeordneten ist ebenfalls überflüssig. Man könnte es jederzeit durch Abstimmungen nationaler Parlamente ersetzen. Die EU-Organisation, ein Parlament und die Bürokratie, die niemanden verantwortlich sind, und ohne Regierung ist geradezu grotesk. Dass diese Kommission den Regierungen Vorschriften machen kann ist lachhaft.
Die Abschaffung nationaler Grenzen war zumindest bei weitem verfrüht, die unzureichende Kontrolle der Außengrenzen ist endgültig grotesk und verantwortungslos.

Was die Nationalität betrifft so haben die Regierungen Osteuropas nicht den Verstand verloren wie die Regierungen Westeuropas. Seit dem 2. Weltkrieg wird in Westeuropa nur noch Selbstverleugnung um nicht zu sagen Selbsthass gepredigt. Der Begriff der Gehirnwäsche ist hier keine Übertreibung. Groteskerweise besteht diese Selbstverleugnung nicht nur in Deutschland und in Österreich sondern in ganz Westeuropa. Paradoxerweise haben die früheren Kommunisten diese Verleugnung der eigenen Nationalität niemals betrieben.
Die derzeitige unkontrollierte Massenzuwanderung kann man nur noch als übelsten Verrat an den Völkern Europas bezeichnen.

Ich halte die Demokratie und den Rechtsstaat für unverzichtbar, die Gesetze müssen aber auch eingehalten werden.
Die Grenzöffnung ist und und war mit keinem Gesetz vereinbar und mit dem Eid den die Regierungen auf das eigene Land und das eigene Volk geschworen haben auch nicht. Die Massenzuwanderung ist Gesetzesbruch und Bruch des Eides auf die Verfassung.

Mir ist die derzeitige Regierung Ungarns ungleich lieber als alle Regierungen Westeuropas zusammen genommen.
Die Sympathien für die Regierung Russlands teile ich aber keineswegs auch wenn Russland in einigen Fragen recht hat. Russland ist faktisch eine radikale Diktatur, ein Rechtsstaat besteht nur noch auf dem Papier.
Ich halte zwar die Sicht Russlands in der Frage der Nationalität nicht für verkehrt, allerdings ist die Politik Russlands auf eine möglichst bedingungslose Kontrolle und Unterdrückung anderer Staaten ausgerichtet.  Dies steht den Interessen Europas diametral entgegen.

Die nächste große Gefahr für Europa wird China. China tut alles um technologisch aufzuholen und ist aber eine gefährliche Diktatur. Wer hier die kommende Gefahr nicht sieht der ist auf beiden Augen blind.
(Aussage von 2016, das hat sich inzwischen drastisch bestätigt)

Während Russland und China faktisch reine Diktaturen sind haben wir im Westen eine extreme Abhängigkeit von internationalen Konzernen was nicht im Interesse der Völker Europas ist. Hier sind dringend Gesetze notwendig die die Interessen der Völker wahrnehmen. Viele Politiker sind tatsächlich nur noch Marionetten internationaler Konzerne.

Ein weiterer Punkt ist dass manche nationale Parteien rein wirtschafts-konservativ sind. Das Sozialwesen spielt bei ihnen meist keine wesentliche Rolle. Ein angemessenes Sozialwesen ist aber eine der Grundlagen eines jeden funktionierenden Staatswesens. Das widerspricht durchaus nicht der Marktwirtschaft vielmehr setzt ein angemessenes Sozialwesen eine funktionierende Wirtschaft voraus. Allerdings muss sozialer Missbrauch unterbunden werden.

Direkte Demokratie, zumindest in grundlegenden Fragen, ist auch noch ein wesentlicher Punkt. Politische Parteien versprechen bei Wahlen das Blaue vom Himmel und machen später oft was sie wollen. Zumindest in grundsätzlichen Fragen sollte eine Volksabstimmung obligatorisch sein.

Soweit fürs erste meine Motivation für eine Parteigründung, vorläufige Satzungen und ein vorläufiges Parteiprogramm sind im folgenden zu finden.
Mein Ziel wäre es daher Mitstreiter und Unterstützer zu finden die ebenfalls diese Massenzuwanderung und völlige Überfremdung unseres Landes nicht wollen, auf der anderen Seite aber sehen dass ein Zusammenarbeit Europas unverzichtbar ist. Eine völlige Neuorganisation Europas bzw. der EU ist allerdings unbedingt notwendig.



Programm und Satzungen:

Parteiprogramm


Satzungen der Partei




Ein paar Kurzkommentare:

Die Linken sind nicht mehr links

Der Osten ist National

Ein Wort zum Dieselskandal

H. und die N.

Die größte Gefahr für Europa

Ist Europa auf dem Niedergang wie einst Rom ?

Nationalität und Volk

Der Begriff des Kapitalismus

Gleichberechtigung und Feminismus

Wer war eigentlich die 1968er Generation ?

Nicht die EU, Merkel ist das Übel Europas !

Es ist absurd, es ist ein Wahnsinn

Die politische Entwicklung seit dem 2. Weltkrieg

Wer ist eigentlich Frau Merkel

Merkels Raute und ist Merkel tablettenabhängig ?




Es gibt kritische Medien, nur sind sie noch viel zu wenig bekannt:

Kritische Medien



Hier bin ich auf gab.ai



Email: l@droo.at


18.7.2016            aktualisiert: 24.2.2022